Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen
von Teppich und Wohn Galerie, Geislinger Straße 4, 73033 Göppingen,
Tel: 07161-659795, Tax: 07161-8080137, wohngalerie@arcor.de
(nachfolgend: „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der in diesem Shop dargestellten Produkte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Kunden im Sinne von § 1 Abs. 1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

Die Präsentation der Produkte stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, beim Verkäufer zu bestellen.
Durch die Bestellung eines Produkts durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Mit Absendung der Bestellung an den Verkäufer versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
Der Verkäufer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Preise

Die vom Verkäufer angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sind im Rahmen der jeweiligen Präsentation gesondert angegeben.
Bitte kontaktieren Sie zur Abklärung der Lieferkosten unsere Sachberater.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben(Zöllen) an.
Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.

§ 4 Zahlungsbedingungen

Über die konkreten Zahlungsbedingungen wird im Rahmen der Bestellabwicklung informiert.
Nach Eingang der Bestellung werden Sie von unseren Sachbearbeiter informiert. Wir senden Ihnen auf dem Postweg eine Bestellung/ Kaufvertrag zu, den Sie uns unterschrieben wieder zurücksenden müssen.
Im Anschluss folgt Ihre Bezahlung auf das von und angegebene Konto. Danach wird die Ware an der von Ihnen hinterlegten Lieferadresse versendet.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich der Verkäufer das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 6 Transportschäden

Sollte dem Kunden Ware mit einem offensichtlichen Transportschaden zugestellt werden, bitten wir um umgehende Kontaktaufnahme mit unserem Kundenservice und nach Möglichkeit um direkte Reklamation des Schadens beim Frachtführer. Damit wäre dem Verkäufer bei der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Transportunternehmen sehr geholfen. Das dem Kunden zustehende gesetzliche Gewährleistungsrecht bleibt auch bei einem Versäumnis der sofortigen Reklamation oder ausbleibender Kontaktaufnahme uneingeschränkt erhalten.

§ 7 Liefer-/Versandbedingungen; Rücksendekosten

Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden beim Verkäufer hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

§ 8 Mängelhaftung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, zunächst Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird der Verkäufer auch die Portokosten übernehmen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei
Kunden zustehendes gesetzliches Gewährleistungsrecht bleibt auch bei einem Versäumnis der sofortigen Reklamation oder ausbleibender Kontaktaufnahme uneingeschränkt erhalten.

(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Verkäufer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB

Verbrauchern steht nach folgender Maßgabe ein Widerrufsrecht zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen unter „Widerrufsbelehrung“ wiedergegeben sind.

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 11 Technische und gestalterische Abweichungen

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen, produktspezifischen Eigenschaften und technischen Produktionsabläufen.

§ 12 Datenschutz

Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vom Verkäufer vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag und unter zweifelsfreiem Nachweis seiner Identität unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von uns über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem Verlangen keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Ausführliche Informationen zum Datenschutz der Teppich und Wohn Galerie finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch

zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Verbraucherinformationen

Die Identität des Verkäufers ist dem Impressum zu entnehmen.
Die wesentlichen Merkmale der vom Verkäufer angebotenen Produkte ist in den einzelnen Präsentationen dieses Shops wiedergegeben.
Der Vertragsschluss richtet sich nach § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe des § 4, die Lieferung nach Maßgabe des § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
Folgende technischen Schritte führen bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers zum Vertragsschluss:
- Auf der Präsentationsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb“. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
- Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur Kasse“. Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den Button „nächster Schritt“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im nächsten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen. Zudem werden die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
- Im letzten Schritt klickt der Kunde auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“., wodurch er ein verbindliches Angebot abgibt.
Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe des § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
Über die konkreten Zahlungsbedingungen wird im Rahmen der Bestellabwicklung informiert.
Nach Eingang der Bestellung werden Sie von unseren Sachbearbeiter informiert. Wir senden Ihnen auf dem Postweg eine Bestellung/ Kaufvertrag zu, den Sie uns unterschrieben wieder zurücksenden müssen.
Im Anschluss folgt Ihre Bezahlung auf das von und angegebene Konto. Danach wird die Ware an der von Ihnen hinterlegten Lieferadresse versendet.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung überprüfen und mit den vom Verkäufer zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt erfolgen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er dies durch ein Zurückgehen auf die vorherige Shop-Seite, indem er auf die Zurück-Taste des von ihm benutzten Browsers klickt. Die Korrekturen können dann wieder mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Präsentationsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext beim Verkäufer archiviert und kann vom Kunden für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss kostenlos angefordert werden.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.